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| August 9, 2018

Urlaub gemäß dem (tschechischen) Arbeitsgesetzbuch

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Aktuell ist der Zeitraum, in dem die meisten Arbeitnehmer ihren Urlaub nehmen. In den folgenden Zeilen kommen wir näher dazu, was der Urlaub mit sich bringt, was aus der Sicht des Arbeitgebers einzuhalten ist und was der Urlaub für den Arbeitnehmer und seine Gehaltsabrechnung bedeutet.

Der Hauptzweck des Urlaubs besteht darin, dem Arbeitnehmer genügend Zeit zu geben, sich zu regenerieren, um seine Arbeit weiter ordnungsgemäß ausüben zu können.

Das Arbeitsgesetzbuch definiert drei Arten von Urlaub:

  • den Urlaub pro Kalenderjahr oder den anteiligen Urlaubsanspruch,
  • den Urlaubsanspruch nach den gearbeiteten Tagen,
  • den Zusatzurlaub.

Meistens nehmen die Arbeitnehmer den Urlaub für das Kalenderjahr oder für seinen Teil, wenn der Arbeitnehmer nicht während des gesamten Kalenderjahres für den Arbeitgeber tätig ist. Ein Arbeitnehmer hat Anspruch auf Jahresurlaub, wenn er mindestens 60 Tage in einem Kalenderjahr beim Arbeitgeber gearbeitet hat. Ein Teil des Urlaubs kann vom Arbeitnehmer genommen werden, wenn er mindestens 21 Tage beim Arbeitgeber gearbeitet hat. In diesem Fall hat er Anspruch auf 1/12 des Jahresurlaubs für jeden dieser 21 Arbeitstage.

Die Dauer des Urlaubs ist im Kalenderjahr für mindestens 4 Wochen im (tschechischen) Arbeitsgesetzbuch festgelegt.

Urlaubsnahme

Die Dauer des Urlaubs liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers. Er entscheidet dann, wann ein Arbeitnehmer seinen Urlaub innerhalb des Jahres macht. Der Urlaub muss jedoch bis zum Ende des Kalenderjahres laut Arbeitsgesetzbuch genommen werden. Eine Ausnahme hiervon gilt nur für den Fall, wenn dringende betriebliche Gründe des Arbeitgebers den Urlaub verhindern würden. In diesem Fall erlaubt das Arbeitsgesetzbuch die Möglichkeit, einen Teil des Urlaubs auf das nächste Jahr zu übertragen. Unter keinen Umständen darf der Arbeitnehmer seinen Urlaub verlieren.

Der Urlaub kann in mehreren Teilen genommen werden. Bedingung ist jedoch, dass einer dieser Teile mindestens zwei Wochen andauert. Der Arbeitgeber ist außerdem verpflichtet, die Arbeitnehmer mindestens 14 Tage im Voraus über den Urlaub zu informieren.

Der Arbeitgeber darf den Urlaub auch nicht für den Zeitraum bestimmen, in dem der Arbeitnehmer wegen Krankheit oder Unfall arbeitsunfähig ist, einen kranken Familienangehörigen pflegt oder während des Mutterschafts- und Elternurlaubs, oder wenn er militärische Übungen macht. Wenn es während des Urlaubs Arbeitsverhinderungen gibt, wird der Urlaub automatisch unterbrochen.

Arbeitnehmer haben Anspruch auf Urlaubsentgelt, das dem Durchschnittsverdienst entspricht. Das Urlaubsentgelt in Höhe des Durchschnittsverdienstes wird auch fällig,

wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird und der Arbeitnehmer noch einen ungenutzten Urlaub hat. Dies ist der einzige Fall, in dem der Urlaub dem Arbeitnehmer bezahlt werden kann und der Arbeitnehmer ihn nicht physisch nimmt.

Berechnungsweise des Urlaubsentgelts

Im Zusammenhang mit dem Durchschnittsverdienst lösen wir ein anderes sehr diskutiertes Thema. Leider ist es sehr üblich, dass ein Arbeitnehmer, der den ganzen Monat gearbeitet hat, schließlich einen niedrigeren Lohn hat, als ein Arbeitnehmer, der im laufenden Monat seinen Urlaub genommen hat. Wie ist dies möglich?

Die Berechnungsweise des Durchschnittsverdienstes ist in Teil dreizehn, Kapitel XVIII, §§ 351 ff. des tschechischen Arbeitsgesetzbuchs verankert. Der Durchschnittsverdienst wird wie folgt als Bruttostundendurchschnittsverdienst berechnet:

  • aus dem erreichten Bruttolohn oder –gehalt und den geleisteten Arbeitsstunden im Bezugszeitraum, d. h. im vorhergehenden Kalenderquartal,
  • wenn der Arbeitnehmer nicht mindestens 21 Tage im Bezugszeitraum gearbeitet hat, wird der angenommene Verdienst verwendet.

In den erzielten Bruttolohn werden für diese Zwecke alle Entlohnungen einbezogen, wie Verkaufsprovisionen, Belohnungen für die Arbeitsleistung, außergewöhnliche Prämien usw.

Es ist komplizierter bei Belohnungen, die für längere Zeitabschnitte ausgezahlt werden, als ein Quartal. Diese Belohnungen werden in die Durchschnittsverdienstberechnung nur anteilig einbezogen. Der Rest der Belohnungen wird nach und nach gleichmäßig über die nächsten Perioden verteilt.

Daraus ergibt sich bereits, dass jede außergewöhnliche Prämie tatsächlich einen außergewöhnlichen Durchschnittsverdienst zur Folge hat. Es wird dann in dem ganzen nachfolgenden Quartal angewendet.

Es kommt regelmäßig vor, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern sehr oft erklärt, dass das Urlaubsentgelt auf der Grundlage des Durchschnittsverdienstes des vorigen Quartals berechnet wird.

Leider führt die Gewährung des Urlaubsentgelts auf der Grundlage des Durchschnittslohns grundsätzlich zur Ungleichheit bei Entlohnung. Der Arbeitgeber geht jedoch bei der Berechnung nach dem Arbeitsgesetzbuch vor und verwendet daher zur Urlaubsauszahlung die festgelegte Berechnung für den Durchschnittsverdienst.

Beispiel für die Berechnung eines Urlaubsentgelts

Arbeitnehmer X und Y haben nach der Lohnvereinbarung den gleichen Monatslohn von 35.000 CZK. Im ersten Quartal 2018 arbeiteten beide alle geplanten Stunden. Der Durchschnittsverdienst von beiden für diesen Zeitraum beträgt 220,35 CZK pro Stunde. Im Mai wird der Arbeitnehmer X einen 7-tägigen Urlaub nehmen. Sein Lohn ist dank der Berechnung aufgrund des Durchschnittsverdienstes um 673 CZK höher als der Lohn seines Kollegen, der den Urlaub nicht genommen hat.

Berechnungen:

Durchschnittlicher Stundenlohn für das erste Quartal 2018:

220,35 CZK

Arbeitsstunden Mai 2018: 168 Stunden

Urlaubsentgelt für 7 Urlaubstage: 220,35 x 56= 12 339,60 CZK Lohn für die tatsächlich gearbeitete Zeit: 35 000 CZK: 168 Stunden x 112 Stunden = 23 333,33 CZK

Bruttolohn insgesamt: 35 673 CZK

Aus diesem Beispiel geht deutlich hervor, dass man bei den Arbeitnehmern, die Urlaub nehmen, oft mit höheren Lohnkosten rechnen muss, als bei denjenigen, die den ganzen Monat lang ohne Urlaub und anderen Arbeitsverhinderungen arbeiten (Arzttermine, Teilnahme an der Beerdigung, Blutspenden usw.).

Aber die zweite Variante kann auch auftreten. Der Arbeitnehmer hat im Monat seines Urlaubs einen geringeren Lohn als im Arbeitsvertrag festgelegt. Der Arbeitnehmer wird bestimmt sehr schnell herausfinden, wann es in der Rücksicht auf die Auszahlung des Urlaubsentgelts für ihn am besten ist, den Urlaub zu nehmen.

Es ist auch ein häufiges Problem, wenn ausländische Manager in der Gesellschaft Löhne genehmigen. In diesen Fällen kommt es bedauerlicherweise wiederholt dazu, dass diesen Managern erklärt wird, warum die Löhne so berechnet werden, und dass der feste Monatslohn nach unseren Gesetzen überhaupt nicht fest ist und die Lohnkosten sich nicht nur aufgrund der Lohnvereinbarung genau vorhersagen lassen.

Die Verwendung von Durchschnittsverdiensten für die Berechnung von Urlaub oder Arbeitsverhinderungen seitens des Arbeitnehmers ist jedoch leider häufig diskriminierend für diejenigen Arbeitnehmer, die während des gesamten Monats ordnungsgemäß arbeiten. Denn ihr Lohn ist schließlich niedriger.

Der Arbeitnehmer kann sogar auch in dem Fall verletzt werden, wenn sein Gehalt zum Beispiel am 1. Mai erhöht wird und er dann Urlaub nimmt. Für die Berechnung des Urlaubsentgelts wird der Durchschnitt für das erste Quartal verwendet, und er erhält im Mai einen niedrigeren Lohn, als eigentlich in der neuen Lohnerhöhung vereinbart wurde.

Arbeitsrechtsexperten weisen darauf hin, dass das Verfahren nach dem Arbeitsgesetzbuch zur Berechnung des Urlaubsentgelts zu einer Verletzung des Rechts der Arbeitnehmer auf eine angemessene Vergütung führen kann (Artikel 28 der Charta der Grundrechte und Grundfreiheiten). Das Verfassungsgericht hat sich jedoch noch nicht mit einer solchen Verfassungsbeschwerde befasst.

Die Rechtsregelung über die Verwendung des Durchschnittsverdienstes steht wahrscheinlich auch im Widerspruch zu einem der Grundprinzipien des Arbeitsrechts, dem Recht auf eine gerechte Entlohnung.

Wenn die ganze Sache so behandelt wird, wie es westlich der Grenze der Tschechischen Republik üblich ist, wäre es für unser Lohnsystem sicher einfacher. Wir können nur hoffen, dass wir auch Veränderungen in unserem Land sehen werden. Bisher gibt es keine Anzeichen dafür, dass dies in den kommenden Jahren geschehen sollte.