Der Nationale Wiederaufschwungsplan (WAP/NPO) wurde von der Europäischen Kommission für die Tschechische Republik am 19. 7. 2021 zugelassen. Für die Tschechische Republik wurde ein Gesamtbetrag von 180 Mrd. CZK aus europäischen Quellen für den Zeitraum 2021 – 2026 zugeteilt.

Der Nationale Wiederaufschwungsplan gliedert sich in 6 Grundunterstützungssäulen:

• Digitale Transformation
• Bildung und Arbeitsmarkt
• Physische Infrastruktur und grüner Übergang 
• Institutionen, Regulierung und Unternehmensunterstützung als Reaktion auf COVID
• Forschung, Entwicklung und Innovation
• Gesundheit und Resilienz der Bevölkerung

Am 31. 3. 2022 gab es eine Überprüfung der NPO-Ziele und -Bereitschaft, das Ministerium für Industrie und Handel (MIH/MPO) bewertete alle 244 Ziele. Die Ergebnisse wurden dann in 3 Gruppen eingeteilt:

1.  Gruppe – 63 % von Meilensteinen und NPO-Zielen, bei denen das MPO-Ministerium eine planmäßige Erfüllung erwartet und bei denen keine Änderungen und Anpassungen erforderlich sind.

2. Gruppe – 21 % von Meilensteinen und NPO-Zielen; dies erfordert zusätzliche Mittel aus dem Staatshaushalt, entweder um vorgegebene Ziele zu erreichen oder um andere Kosten (z.B. Mehrwertsteuer, Inflation) zu decken.

3. Gruppe – 16 % von Meilensteinen und NPO-Zielen; dies definiert Anforderungen an Änderungen des NPO-Plans und damit auch von CID (Zeit, Bedingungen, Textänderungen und andere finanzielle Mittel, ev. eine Kombination davon).

„Die vorherige Regierung hat letztes Jahr, kurz vor der Wahl, einen Nationalen Wiederaufschwungsplan entworfen, damit 
er für ihre Wähler auf dem Papier so gut wie möglich aussieht. Tatsächlich hat sie ihn jedoch auf tönerne Beine gestellt und dadurch ist er jetzt sehr ernsthaft durch Zusammenbruch gefährdet und niemand wird etwas davon haben“, erklärte der Industrie- und Handelsminister Jozef Síkela, mit der Maßgabe, dass die Umsetzung des NPO-Plans nicht aufhören darf, auch wenn dessen Realisierung problematisch ist.

Für 1. Antrag auf Auszahlung in Höhe von 1 066 888 563 EUR (geplant für Sommer 2022) sind folgende Komponenten 
am stärksten gefährdet:

• Komponente: 1.2: Digitalsysteme der öffentlichen Verwaltung, Investition Nr. 4: Schaffung der Voraussetzungen für digitale Justiz, es handelt sich um eine Analyse zur Erfassung des Bedarfs im Bereich der Datennutzung und verwaltung im Gerichtswesen und im Justizministerium, die als Grundlage für die Vorbereitung zukünftiger Projekte zur Digitalisierung des Sektors dienen sollen. Dazu gehört auch die Einführung eines Datenlagers für das Justizministerium.
• Komponente: 2.6: Naturschutz und Anpassung an den Klimawandel, Investition Nr. 1: Hochwasserschutz, konkret Genehmigung von 40 Hochwasserschutzprojekten unter der Verantwortung des Landwirtschaftsministeriums. Bei empfohlenen Projekten wird die vollständige Einhaltung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie vor Beginn der Bauarbeiten sichergestellt und nachgewiesen.

Ein ebenso ernsthaftes Problem ist die Tatsache, dass nicht alle Ministerien eine benannte Person haben, die für die Erfüllung des NPO-Plans für ein bestimmtes Amt verantwortlich ist. Die am Ende März vom neuen Kabinett genehmigte Anforderung kam von dem, für die Führung und Koordinierung des Wiederaufschwungsplans zuständigen Ministerium für Industrie und Handel. Petra Hrušová von der Pressestelle des Kultusministeriums sagte, dass das MPO-Ministerium eine Information über die verantwortliche Person bis 30. April erwartet.

Die Bekanntgabe von NPO-Aufforderungen wird deutlich verzögert, was in einer Situation der Unsicherheit und hohen Inflation, kombiniert mit einer kürzeren Zeit für die Umsetzung von Projektplänen, die Erfüllung der gesetzten Ziele weiter erschweren kann. Unsicherheit und unzureichende Informationen führen zu einer Zurückhaltung in der Geschäftswelt, bereits vorbereitete Projektpläne/-vorhaben umzusetzen. Ändert sich der Zeitplan der Bekanntmachung von Aufforderungen und deren Einhaltung in absehbarer Zeit nicht, ist die Inanspruchnahme eines großen Teils vom NPO-Plan gefährdet.

Die Gesellschaft Grant Thornton Advisory verfolgt einen komplexen und systematischen Ansatz bei der Beratung im Bereich  Subventionen. Wir beschäftigen uns mit dem Projektportfoliomanagement in Hinblick auf mögliche Förderungsmöglichkeiten.

Dotationsanalyse

Am Anfang steht jeweils ein gründliches Subventionsscreening, wodurch das Portfolio möglicher Projekte des Auftraggebers mit aktuellen und erwarteten Förderungsmöglichkeiten verglichen wird. Die Analyse konzentriert sich auf tschechische und europäische Subventionsprogramme sowie auf andere Finanzierungsarten (z.B. Kredite). Gelöst wird die Analyse durch ein agiles Vorgehen, bei dem zwischenzeitlich Workshops mit dem Klienten veranstaltet werden, in denen die Möglichkeiten sowie eventuelle Alternativen zur Herangehensweise an Projekte besprochen werden.

Beratung/Konsultationen und Monitoring

Die Dotationsanalyse identifiziert potenzielle Projekte, Prioritäten und Aktionsschritte. Nachfolgende Konsultationen und Monitoring gemäß den festgelegten Aktionsschritten werden operativ in Form von monatlichen Berichten nach Bedarf und dem Zeitplan von Projekten und Subventionsaufforderungen gelöst.

Antragstellung

Zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Einreichung von Anträgen für ein jeweiliges Projekt sichern wir die komplette Vorbereitung des Antrags einschließlich Anlagen, die Kommunikation mit dem Anbieter, und definieren die erforderliche Mitwirkung des Auftraggebers (z.B. Erstellung der Projektdokumentation, Genehmigung/en, Energiebewertungen, usw.)

Subventionsverwaltung

Bei erfolgreicher Antragstellung bieten wir auch projektbegleitende Subventionsverwaltung an. Erstellung von Änderungs und Zahlungsanträgen, Realisierungsberichten, Kommunikation mit dem Anbieter und nach Projektbeendigung auch Nachhaltigkeitsberichte. 
Alle geförderten Projekte müssen auch aus Sicht der öffentlichen Aufträge (Ausschreibungen) angegangen werden. 
Im Bedarfsfall kann Unterstützung auch in diesem Bereich geleistet werden.
Bei Interesse an Informationen zu Subventionen oder der Erstellung und Einreichung von Projektanträgen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie bitte Herrn Jiří Dvořák, Senior Manager | Advisory, Infrastructure, jiri.dvorak@cz.gt.com.

Autor: Jiří Dvořák, Libor Kaňák